Die Themen der Zukunft
Leitartikel: Patente
Neues Patentrecht in Kraft
Patentanmeldungen gehen in Europa jetzt etwas einfacher über die Bühne. Nach jahrelangem Tauziehen tritt jetzt das überarbeitete Europäische Patentübereinkommen in Kraft. "Das neue Übereinkommen ist ein weiterer Meilenstein des staatenübergreifenden Patentrechts in Europa", sagte die Präsidentin des Europäischen Patentamts, Alison Brimelow. Es erleichtere den Zugang zum europaweiten Patentschutz und vereinfache die Verfahren für Anmelder und Patentinhaber.
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Patente
Porzellan-Erfindung: Streit um Urheberschaft
Auch 300 Jahre nach Erfindung des europäischen Hartporzellans wird um deren Urheberschaft eifrig gestritten. Wann immer der Lübecker Diamantgutachter Christof von Tschirnhaus in Publikationen den Alchemisten Johann Friedrich Böttger (1682-1719) als Vater des Porzellans genannt sieht, macht er mobil. "Ich kann es ja verstehen, dass im ehemaligen Arbeiter-und-Bauern-Staat ein von Tschirnhaus nicht zu Ehren kommen sollte. Aber sollte diese Einstellung nicht langsam vorbei sein", fragt er und legt noch einen Aphorismus nach: "Die Wahrheit bahnt sich oft nur langsam ihren Weg."
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Patente
Stammzellenpionier kämpft um europäisches Patent
Vor mehr als zehn Jahren gelang dem US- amerikanischen Forscher James Thomson von der Universität von Wisconsin ein wissenschaftlicher Durchbruch. Er war der erste Wissenschaftler, der menschliche embryonale Stammzellen kultivieren konnte. Das hätte er gerne schriftlich und darum hat er seine Forschungsverfahren als Patent angemeldet, das auch menschliche embryonale Stammzellen umfassen soll. Das Europäische Patentamt (EPA) weigert sich aber, ein solches zu bewilligen. Mit Thomsons Einspruch vor der großen Beschwerdekammer des EPA in München hat der Fall die letzte Instanz erreicht.
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Patente
Patente auf menschliche Stammzellen
Am Europäischen Patentamt (EPA) in München beginnt eine Grundsatzverhandlung über die Patentierbarkeit embryonaler Stammzellen. "Die Verhandlung schließt eine langjährige Diskussion mit einer Grundsatzentscheidung über die Patentierbarkeit embryonaler Stammzellen ab", sagte Christoph Then von der Umweltorganisation Greenpeace.
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Patente
Daimler prüft Patentklage gegen Audi
Der Autobauer Daimler erwägt eine Patentklage gegen die VW-Tochter Audi. Daimler prüfe, ob Audi unerlaubt die geschützte Bluetec-Abgastechnik der Stuttgarter einsetzen wolle, sagte ein Unternehmenssprecher am Rande der Hauptversammlung in Berlin und bestätigte damit einen entsprechenden Bericht der Zeitschrift "auto motor und sport". Beweise gebe es bisher aber nicht, da Audi die entsprechenden Modelle bisher nur als Studien auf Messen präsentiert habe.
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Patente
Bayer legt im Patentrechtsstreit Berufung ein
Die Bayer AG hat in einem Patentrechtsstreit in den USA Berufung eingelegt. Ein Gericht in New Jersey hatte Anfang März das Patent des Pharmakonzerns für das orale Verhütungsmittel Yasmin im Rechtsstreit mit dem Generika-Hersteller Barr Laboratories für ungültig erklärt.
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Patente
Bosch und Siemens: Rührige Patentanmelder
Die BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH zählt zu den Top Ten der deutschen Patentanmelder. In der aktuellen Tabelle des Deutschen Patent- und Markenamts über die in 2007 veröffentlichten Patentanmeldungen belegt der Hausgerätehersteller mit 496 Anmeldungen den zehnten Platz. Damit hat sich das Unternehmen im Vergleich zum Vorjahr um zwei Plätze gesteigert, ein bemerkenswertes Ergebnis, auch mit Blick auf den Wettbewerb. Auf den ersten beiden Plätzen liegen die Mutterkonzerne der BSH, die Robert Bosch GmbH mit 2509 Anmeldungen und die Siemens AG mit 2474 Anmeldungen.
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Patente
Erfinder melden knapp 48.000 neue Patente an
Der Ideenreichtum der deutschen Forscher ist unverändert groß. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München gingen im vergangenen Jahr 47.853 Patent-Anmeldungen aus dem Inland ein. Trotz eines leichten Rückgangs um 159 Anmeldungen im Vergleich zum Vorjahr könne man nicht sagen, dass der Erfindungsreichtum in Deutschland zurückgegangen sei, sagte Patentsamtpräsident Jürgen Schade. Vielmehr gingen einige global aufgestellte Unternehmen etwa aus der Chemieindustrie verstärkt zum Europäischen Patentamt. Spitzenreiter unter den Bundesländern war im vergangenen Jahr Baden-Württemberg (13.638) vor dem einstigen Anführer Bayern (13.616).
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Patente
Tee-Patent soll Außer-Haus-Geschäft aufmischen
"Coffee to go" ist ein Renner, Tee zum Mitnehmen hat hingegen einen faden Beigeschmack. Passionierte Tee- Trinker müssen sich beim schnellen Heißgetränk "auf die Hand" mit Papierbeutel-Tees begnügen - die Umsätze waren dementsprechend mau. Das Hamburger Unternehmen Hälssen & Lyon hat deshalb ein "Tea To Go"- Konzept entwickelt, auf das weltweit Patente angemeldet worden sind. Der spezielle Deckel mit dem dazugehörigen Blatttee im Nylonbeutel hat bereits den begehrten Weltverpackungspreis der Industrie gewonnen. Die Teebranche will mit der Innovation im boomenden "To Go"-Geschäft angreifen und dem Kaffee Marktanteile abjagen.
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Patente
Patentverwerter will von Nokia zwölf Milliarden Euro
Der deutsche Rechteverwerter IP-Com aus Pullach fordert vom weltgrößten Handy-Hersteller Nokia in einer Patentklage zwölf Milliarden Euro. Am 29. April werde es einen ersten Verhandlungstermin geben, sagte eine Sprecherin des Landgerichts Mannheim bestätigte am Donnerstag. Nokia kündigte an, sich mit «mit äußerster Konsequenz» gegen die Vorwürfe wehren zu wollen. Die für Patentfragen zuständige Nokia-Sprecherin Anne Eckert erklärte, die betroffenen Patente seien ungültig und nicht verletzt worden.
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Patente
Patente steigern den Unternehmenswert
Noch in diesem Jahr sollen die Spielregeln für die Bilanzierung von Patenten geändert werden. Bisher kann ihr Wert nur ausnahmsweise als Vermögenswert in der Bilanz eines Unternehmens auftauchen. Eine Änderung des Handelsgesetzbuches (HGB) soll die Verhältnisse in Zukunft umkehren. Das wird den Wert von innovativen Unternehmen kräftig steigern.
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